ffn-exklusiv: Wirtschaftsminister Lies weist US-Vorwurf des Preisdumpings gegen Salzgitter AG zurück!

4. April 2017

US-Präsident Donald Trump droht unter anderem der Salzgitter AG mit Strafzöllen. Er wirft dem niedersächsischen Stahlproduzenten und weiteren Firmen der Branche Preisdumping vor. Sie sollen ihre Produkte in den USA unter Wert verkauft haben. Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) zweifelte die Vorwürfe im Interview mit dem Sender ffn in Hannover an. Bei der Beurteilung seien nicht die Standards der Welthandelsorganisation WTO angewendet worden, meinte Lies: „Aufgrund der Überkapazitäten, die wir im Stahlmarkt haben, herrscht enormer Preisdruck. Aber an dieser Stelle muss ich feststellen, dass die USA nicht das tun, was alle machen, also den WTO-Standard ansetzen, sondern mit eigenen Kriterien über das Thema ‚Preisdumping‘ diskutieren.“ Dies aber könne, so Lies, nicht die Grundlage sein, denn damit grenze sich die USA selbst von einer allgemein anerkannten WTO-Regel aus. Deswegen müsse man sehr genau die Vorwürfe der USA gegen die Stahlkonzerne hinterfragen.

Minister Lies hält Strafzölle in den Fällen für notwendig, bei denen die Regeln der Welthandelsorganisation WTO nicht eingehalten wurden. Das sei hier aber nicht der Fall: „Wir haben ja zur Zeit zwei Debatten. Das eine ist die Border-Tax-Debatte, also sozusagen die künstliche Marktbegrenzung, das andere ist die Debatte der Strafzölle. Dort, wo tatsächlich die WTO-Regeln nicht eingehalten werden, sind Strafzölle auch das richtige und notwendige Instrument.“ Lies erinnerte daran, dass man bei der Frage des Stahl-Preisdumpings China damals die gleichen Vorwürfe gemacht habe, allerdings mit dem Unterschied, dass dort weltweit anerkannte Standards erkennbar unterlaufen worden seien. Und dies sei gerade in den USA nicht der Fall.


Christine Hippchen
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