Pflichten bei Schnee und Eis!

Eiszapfen an Häusern und Glätte auf Straßen und Wegen können zu schweren Verletzungen führen. Deshalb ist es Pflicht, Schnee und Eis zu räumen.
Doch wer ist dafür verantwortlich? Die Stadt oder Gemeinde, der Hauseigentümer oder die Mieter? Wir haben euch hier ein paar Infos zusammengestellt.


Wie oft und wann muß gestreut oder geschippt werden?

Bei Schneefall und anhaltendem, gefrierendem Eis- oder Sprühregen reicht es nicht aus, einmal früh morgens zu fegen und zu streuen. Es muss innerhalb angemessener Frist immer wieder neu gestreut werden.
Die Streupflicht entfällt erst bei außergewöhnlichen Wetterverhältnissen, bei denen wiederholtes Streuen sinn- oder zwecklos ist wie z. B. bei ununterbrochenem, gefrierendem Regen oder im Fall von Blitzeis.

Nehmt euch das Eichhörnchen in diesem Video als Vorbild:-):


Wer muß sich darum kümmern?

Verantwortlich für die Schnee- und Eisbeseitigung ist im Regelfall der Hauseigentümer.
Bei Mehrfamilienhäusern oder Wohnungsanlagen schalten Eigentümer häufig einen professionellen Winterdienst ein, oder die Arbeiten werden von einem Hausmeister durchgeführt.
Mieter können zu diesen Winterpflichten nur herangezogen werden, wenn dies von Anfang an im Mietvertrag so wirksam vereinbart ist.

Auch wenn der Mieter laut Mietvertrag verpflichtet ist, den Winterdienst durchzuführen, bleibt der Eigentümer in der Verantwortung. Er ist verpflichtet, zu überwachen und zu kontrollieren, ob die Pflichten ordnungsgemäß erfüllt werden. Er muss auch Streumittel und Arbeitsgeräte, wie Schneeschaufel und Besen, zur Verfügung stellen. Anders möglicherweise bei vermieteten Einfamilienhäusern.

Wer verhindert ist, beispielsweise wegen Berufstätigkeit, Krankheit oder Urlaubsreise, muss für eine Vertretung sorgen.


Wie bzw. was genau muß geräumt werden?

Notwendig, aber auch ausreichend ist es, wenn Bürgersteige und Gehwege so gefegt und bestreut werden, dass zwei Fußgänger problemlos aneinander vorbeigehen können. Es gilt der Grundsatz, Maßnahmen gegen Glätte haben Vorrang vor dem Wegräumen des Schnees.

Der Schnee ist auf dem an die Fahrbahn grenzenden Teil des Gehweges oder auf dem Fahrbahnrand so zu lagern, dass der Fahr- und Fußgängerverkehr hierdurch nicht behindert wird. Schnee und Eis von Grundstücken dürfen nicht auf den Gehweg und die Fahrbahn geschaffen werden.

In vielen Gemeinden in Niedersachsen ist es verboten, als Privatperson Salz zu streuen oder nur bei extremen Wetterbedingungen erlaubt. Es sollten umweltverträgliche Streumittel wie Sand oder Split benutzt werden, da Streusalz den Pflanzen schadet und offene Gewässer verunreinigt.

Bei extremen Wettersituationen wird jedoch von einigen Städten und Gemeinden aus Sicherheitsgründen der Einsatz von einem Salz-Sand-Gemisch erlaubt.


Wann muß geräumt werden?

Die Straßen und Wegegesetze bzw. die Ortssatzungen der Gemeinden geben einen Zeitrahmen vor, in dem Schnee und Eis beseitigt werden müssen. Meistens beginnen die Winterpflichten bei Schnee- und Eisglätte morgens um 7.00 Uhr, an Sonn- und Feiertagen oft ein oder gar zwei Stunden später. Die Pflichten enden in der Regel abends um 20.00 Uhr. Je nach Bedarf müssen diese Winterpflichten tagsüber wiederholt werden.

Bei eintretendem Tauwetter sind die Rad- und Gehwege von vorhandenem Eis zu befreien und Rückstände von Streumaterial sind zu beseitigen, wenn die Glättegefahr nicht mehr besteht.


Welche Versicherung zahlt bei Unfällen?

Kommt es aufgrund der Eisglätte zu einem Unfall, hat der gestürzte Passant unter Umständen Anspruch auf Schadensersatz und Schmerzensgeld. War der Mieter zum Winterdienst verpflichtet, hilft ihm eine private Haftpflichtversicherung. Ist der Vermieter seiner Verpflichtung, Eis und Schnee zu räumen, nicht nachgekommen, tritt die Haus- und Gebäudeversicherung ein.

Quelle: Deutscher Mieterbund